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Arbeitsunfähigkeit

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Das Original: Gabler Wirtschaftslexikon

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    Ausführliche Definition

    1. Begriff: nicht im Gesetz definierter, aber von der Rechtsprechung schon des Reichsversicherungsamts (RVA) und v.a. des Bundessozialgerichts (BSG) herausgearbeiteter Begriff. Arbeitsunfähigkeit ist ein durch Krankheit oder Unfall hervorgerufener Körper- und Geisteszustand, aufgrund dessen der Versicherte seine bisherige Erwerbstätigkeit überhaupt nicht oder nur unter der in absehbar nächster Zeit zu erwartenden Gefahr der Verschlimmerung seines Zustandes weiter ausüben kann (BSGE 19, 179). Auf eine berufsfremde Beschäftigung darf der Versicherte nicht verwiesen werden, andererseits ist die bisherige Erwerbstätigkeit nicht allein auf den letzten Arbeitsplatz zu beziehen.

    Arbeitsunfähigkeit liegt nicht vor, wenn der Versicherte in der Lage ist, eine der bisherigen Erwerbstätigkeit ähnliche, qualitativ gleichwertige, körperlich leichtere Tätigkeit zu verrichten.

    Eine teilweise oder verminderte Arbeitsfähigkeit gibt es nicht. § 74 SGB V sieht jedoch die Möglichkeit zur stufenweisen Wiedereingliederung vor, was aber keine Teil-Arbeitsunfähigkeit bedeutet. Streitig ist hier der Lohnanspruch aus der verminderten Arbeitstätigkeit.

    2. In der Krankenversicherung und Unfallversicherung ist Arbeitsunfähigkeit Voraussetzung für den Anspruch auf Krankengeld bzw. Verletztengeld.

    3. Bescheinigung der Arbeitsunfähigkeit durch den Vertragsarzt nur nach ärztlicher Untersuchung.

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      Autoren der Definition und Ihre Literaturhinweise/ Weblinks

      Prof. Dr. Joachim Becker
      Humboldt-Universität zu Berlin
      Richter am Sozialgericht, Wiesbaden

      Literaturhinweise SpringerProfessional.de

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      1. Der vierwöchige gesetzliche Mindesturlaub muss bei Beendigung des Arbeitsverhältnisses nach der neueren Rechtsprechung des Senats auch dann finanziell abgegolten werden, wenn der Arbeitnehmer bis zum Ende des Übertragungszeitraums …
      Dauernde Arbeitsunfähigkeit berechtigt den Arbeitgeber zur Entlassung. Auf ein Verschulden des Arbeitnehmers kommt es nicht an. Es spielt auch keine Rolle, ob die Arbeitsunfähigkeit schon bei Beginn des Arbeitsverhältnisses gegeben war oder erst spät…
      Der im März 1984 vom Bundesministerium für Arbeit vorgelegte Entwurf eines Gesetzes zur Förderung der Beschäftigung erhielt auch Regelungen über die Teil-Arbeitsunfähigkeit (Referentenentwurf des BAM vom 23. 3. 1984 mit Begründung).

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