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Gebrauchsmusterberühmung

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Das Original: Gabler Wirtschaftslexikon

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    Ausführliche Definition

    das Versehen von Gegenständen, Verpackungen, Anzeigen etc. mit dem Hinweis MathML (base64):PG1hdGggeG1sbnM9Imh0dHA6Ly93d3cudzMub3JnLzE5OTgvTWF0aC9NYXRoTUwiIG1hdGhzaXplPSIyMCI+CjxtaT5kPC9taT4KPC9tYXRoPgo=, der den Eindruck bestehenden Gebrauchsmusterschutzes hervorruft und damit den Auskunftsanspruch des § 30 GebrMG auslöst. Der Hinweis kann auch eine Abkürzung sein (DGM, DBGM). Besteht das Gebrauchsmuster nicht oder ist es erloschen, ist der Hinweis irreführende Werbung (§ 5 UWG) und damit unlauterer Wettbewerb. Gleiches gilt, wenn das Gebrauchsmuster zwar formell noch Bestand hat, aber z.B. aufgrund einer Recherche (§ 7 GebrMG) offensichtlich ist, dass der Schutzfähigkeit neuheitsschädlicher Stand der Technik entgegensteht. Hinweise auf eine bloße Gebrauchsmusteranmeldung sind irreführende Werbung (§ 5 UWG), da die Anmeldung im Gegensatz zur offen gelegten Patentanmeldung keinerlei Schutzwirkung entfaltet.

    Vgl. auch gesetzlich geschützt, Schutzrechtshinweise, Patentberühmung.

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      Mindmap Gebrauchsmusterberühmung Quelle: https://wirtschaftslexikon.gabler.de/definition/gebrauchsmusterberuehmung-33792 node33792 Gebrauchsmusterberühmung node35015 gesetzlich geschützt node33792->node35015 node44816 Schutzrechtshinweise node33792->node44816 node48872 unlauterer Wettbewerb node33792->node48872 node45097 Recherche node33792->node45097 node46471 Patentberühmung node35015->node46471 node32071 Geschmacksmuster node35015->node32071 node32781 Gebrauchsmuster node35015->node32781 node35238 europäisches Patent node30921 DBP node31854 DBGM node31854->node33792 node38072 irreführende Werbung node44816->node35015 node44816->node30921 node44816->node31854 node44816->node38072 node46471->node33792 node46471->node35238 node46471->node48872 node42663 Offenlegung node46471->node42663 node48667 Verbraucher node48872->node48667 node31589 Akteneinsicht node31589->node45097 node31045 Deutsches Patent- und ... node46916 Prüfungsantrag node45097->node31045 node45097->node46916 node44795 Streitwert node44795->node48872 node43585 Strafantrag node43585->node48872 node47596 Wirtschaftsprüfervorbehalt node47596->node48872
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      Autoren der Definition und Ihre Literaturhinweise/ Weblinks

      Dr. Astrid Meckel
      Oberlandesgericht Frankfurt am Main
      Richterin am Oberlandesgericht Frankfurt am Main

      Literaturhinweise SpringerProfessional.de

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