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gesetzlich geschützt

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Das Original: Gabler Wirtschaftslexikon

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    Ausführliche Definition

    Hinweise wie „gesetzlich geschützt”, „patentamtlich geschützt” oder „geschützt” bezieht der Verkehr jeweils dann, wenn sich der Hinweis an ein breites Publikum wendet, auf das Bestehen von Patentschutz für die entsprechend gekennzeichnete und beworbene Ware. Besteht lediglich Kennzeichnungsschutz, ist der Hinweis irreführend (§ 5 UWG), wenn der Verkehr den Hinweis auf die Ware und nicht auf das Zeichen bezieht. Besteht lediglich ein Gebrauchsmuster oder ein Geschmacksmuster, muss mit dem Hinweis zum Ausdruck gebracht werden, um welche Art von Musterschutz es sich handelt. Auf das Bestehen von Sonderrechtsschutz darf auch mit gängigen Abkürzungen oder Symbolen hingewiesen werden wie DBP für Deutsches Patent, DBGM, BGM, GM oder MathML (base64):PG1hdGggeG1sbnM9Imh0dHA6Ly93d3cudzMub3JnLzE5OTgvTWF0aC9NYXRoTUwiIG1hdGhzaXplPSIyMCI+CjxtaT5kPC9taT4KPC9tYXRoPgo= für Deutsches Gebrauchsmuster, DBWZ, WZ oder ® für Marken.

    Vgl. auch Gebrauchsmusterberühmung, Patentberühmung, Schutzrechtshinweise.

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      Mindmap gesetzlich geschützt Quelle: https://wirtschaftslexikon.gabler.de/definition/gesetzlich-geschuetzt-35015 node35015 gesetzlich geschützt node46471 Patentberühmung node35015->node46471 node33792 Gebrauchsmusterberühmung node35015->node33792 node32781 Gebrauchsmuster node35015->node32781 node32071 Geschmacksmuster node35015->node32071 node48872 unlauterer Wettbewerb node31854 DBGM node31854->node35015 node38072 irreführende Werbung node42663 Offenlegung node35238 europäisches Patent node46471->node48872 node46471->node42663 node46471->node35238 node44816 Schutzrechtshinweise node44816->node35015 node44816->node31854 node44816->node38072 node30921 DBP node44816->node30921 node45097 Recherche node33792->node48872 node33792->node44816 node33792->node45097 node42833 Patent node32781->node42833 node53870 IP-Management node53870->node32071 node38383 Lizenz node38383->node32071 node53871 Geistiges Eigentum node53871->node32071 node34235 gewerbliche Schutzrechte node32071->node34235 node34235->node32781 node34053 Gebrauchsmusterrecht node34053->node32781 node39829 Miterfinder node39829->node32781 node30921->node35015
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      Autoren der Definition und Ihre Literaturhinweise/ Weblinks

      Dr. Astrid Meckel
      Oberlandesgericht Frankfurt am Main
      Richterin am Oberlandesgericht Frankfurt am Main

      Literaturhinweise SpringerProfessional.de

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