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Gemeinschaftsmarke

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Das Original: Gabler Wirtschaftslexikon

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    Ausführliche Definition

    gewerbliches Schutzrecht, das auf der Grundlage der GemeinschaftsmarkenVO der EU beim Europäischen Markenamt angemeldet und von diesem eingetragen werden kann, einheitlich in der EU gilt, nur für die gesamte Gemeinschaft eingetragen und übertragen werden kann und in allen Staaten der Gemeinschaft die gleichen Schutzwirkungen hat, soweit die GemeinschaftsmarkenVO keine bes. Regelungen trifft (Art. 1 GemeinschaftsmarkenVO). Das Markenrecht der GemeinschaftsmarkenVO entspricht im Wesentlichen dem dt. Markenrecht (Marke), erfasst aber nicht das Recht der geschäftlichen Bezeichnungen, die im dt. Markengesetz mitgeregelt sind.

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      • Persönlichkeit und Motivation müssen stimmen

        Beim Besetzen vakanter Stellen achten Vertriebsleiter oft stärker auf die fachliche Qualifikation der Bewerber als auf deren Persönlichkeit und Motivation. Michael Schwartz, Leiter des Instituts für integrale Lebens- und Arbeitspraxis in Esslingen, erläutert, warum diese beiden Faktoren im Vertrieb so wichtig sind.

      • Neue Recruitingstrategien gegen den Fachkräftemangel

        Für den deutschen Mittelstand wird der Fachkräftemangel zum Geschäftsrisiko, zeigen Studien. Und die Situation soll sich noch verschärfen. Höchsten Zeit also, bei der Personalbeschaffung neue Weg zu gehen, so Gastautor Steffen Michel. 

      • Weniger IPO-Prospekt, dafür mehr Anlegerschutz

        Wer sich bislang per Börsengang Geld am Kapitalmarkt besorgen wollte, musste einen aufwendigen Prospekt erstellen. Eine Neuregelung sorgt jetzt bei kleineren IPOs (Initial Public Offering) für Abhilfe. Wie die Voraussetzungen aussehen, erklärt Rechtsanwalt Jörg Baumgartner in seinem Gastbeitrag.

      • Whatsapp startet Business-Offensive

        Im Servicefall können Verbraucher einige Unternehmen bereits über den Messenger-Dienst Whatsapp kontaktieren. Doch was passiert, wenn der Kundenservice Nachrichten initiativ versendet? Ein neues Business-Tool soll genau das ermöglichen.

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      • "Belastete Geschäftsmodelle sind meistens nicht genug innoviert"

        Der ehemalige Roland-Berger-Krisenberater Thomas Knecht hat an der Spitze von Hellmann den Turnaround des weltweiten Logistikers geschafft. Branche und Wirtschaft fordert er zu mehr Wachsamkeit auf. Im Interview spricht er über Anpassungsfähigkeit und Insolvenzschutz.

      Autoren der Definition und Ihre Literaturhinweise/ Weblinks

      Dr. Astrid Meckel
      Oberlandesgericht Frankfurt am Main
      Richterin am Oberlandesgericht Frankfurt am Main

      Literaturhinweise SpringerProfessional.de

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      Art 98 Abs 1 der VO (EG) Nr 40/94 des Rates vom 20. Dezember 1993 über die Gemeinschaftsmarke in der durch die VO (EG) Nr 3288/94 des Rates vom 22. Dezember 1994 geänderten Fassung: Art 98 Abs 1 der VO (EG) Nr 40/94 des Rates vom 20. Dezember 1993 üb…
      Neben den nach Gemeinschaftsrecht geschützten Herkunftsbezeichnungen für landwirtschaftliche Erzeugnisse und Lebensmittel, die wesentliche ihrer Eigenschaften ihrer Herkunft verdanken, können die EU-MS weitere Herkunftsbezeichnungen schützen, die die…
      Nach Art 92 lit a GMV sind für Verletzungsklagen die Gemeinschaftsmarkengerichte ausschließlich zuständig. Die Parteien können die Zuständigkeit der Gemeinschaftsmarkengerichte nicht durch Vereinbarung abbedingen; auch die Heilung einer aus diesem Gr…

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