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Branntweinsteuer

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Das Original: Gabler Wirtschaftslexikon

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    Ausführliche Definition

    im Rahmen des Branntweinmonopols durch die Bundesmonopolverwaltung für Branntwein festgesetzte Verbrauchsteuer, die dem Bund zufließt (Art. 106 I 2 GG). Rechtsgrundlage für die Erhebung ist das Gesetz über das Branntweinmonopol wird von der Bundesmonopolverwaltung für Branntwein (BfB) und der Bundesfinanzverwaltung (Zollverwaltung) umgesetzt, insbes. durch die Hauptzollämter. Das Branntweinsteuerrecht ist das Ergebnis des über Jahrzehnte bestehenden Branntweinmonopols in Deutschland (die Branntweinsteuer wurde am 1.1.2018 abgelöst durch die Alkoholsteuer). Die Branntweinsteuer gehört (neben der Energiesteuer, Tabaksteuer, Schaumweinsteuer, der Zwischenerzeugnissteuer und der Biersteuer) zu den innerhalb der EU-harmonisierten Verbrauchsteuern und unterliegt der länderübergreifenden, EU-einheitlichen Überwachung. Das Steueraussetzungsverfahren EMCS ist anzuwenden. Der Regelsteuersatz für den von den Ablieferern übernommenen und an den Verwender verkauften Alkohol beträgt 1.303 Euro je hl reinen Alkohol (gemessen bei 20 °C). Ermäßigte Steuersätze u.U. für Branntwein aus Abfindungs- bzw. Verschlusskleinbrennereien (§ 131 BranntwMonG). Das Branntweinmonopol und die Branntweinsteuer ist mit Wirkung vom 31.12.2017 abgeschafft worden (BGBl. I 2013, 1650).

    Keine Steuer wird erhoben auf Branntwein, der ausgeführt, zu Treibstoff verarbeitet, zu Putz-, Heizungs- und ähnlichen Zwecken verwendet oder der zur Herstellung von Arzneimitteln oder Essig benötigt wird.

    Gesetzliche Regelung: §§ 130 ff. BranntwMonG (bis 31.12.2017; ab. 1.1.2018 ersetzt durch die Alkoholsteuer).

    Aufkommen: 2.070 Mio. Euro (2016), 2.070 Mio. Euro (2015), 2.060 Mio. Euro (2014), 2.102 Mio. Euro (2013), 2.121 Mio. Euro (2012), 2.149 Mio. Euro (2011), 1.900 Mio Euro (2010), rd. 2 Mrd. Euro (2007), 2.100 Mio. Euro (2005), 2.204,4 Mio. Euro (2003), 2.149,1 Mio. Euro (2002), 2.142,6 Mio. Euro (2001), 2.150,8 Mio. Euro (2000), 2.473 Mio. Euro (1995), 2.162,3 Mio. Euro (1990), 2.123 Mio. Euro (1985), 1.986 Mio. Euro (1980), 1.596 Mio. Euro (1975), 1.139 Mio. Euro (1970), 771 Mio Euro (1965), 523 Mio. Euro (1960), 296 Mio. Euro (1955), 254 Mio. Euro (1950) (bis 1970 unter der Bezeichnung Branntweinmonopol, bis 1985 Abgabe auf Branntwein).

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      Mindmap Branntweinsteuer Quelle: https://wirtschaftslexikon.gabler.de/definition/branntweinsteuer-29493 node29493 Branntweinsteuer node49703 Zollverwaltung node29493->node49703 node29804 Biersteuer node29493->node29804 node29765 Branntweinmonopol node29493->node29765 node27160 Bundessteuern node29493->node27160 node49950 Verbrauchsteuern node29493->node49950 node51080 Verbrauch node36992 Nationales Zollrecht node36992->node49703 node48606 Zollstunden node48606->node49703 node36112 Finanzverwaltung node49703->node36112 node30465 BMonV node28492 Bundesmonopolverwaltung für Branntwein ... node30465->node28492 node30677 Bundesoberbehörde node36112->node49950 node47932 Verkehrsteuern node47932->node49950 node28492->node29493 node28492->node30677 node29804->node49950 node35951 Finanzmonopol node35951->node29493 node30304 Branntwein node30304->node29493 node29765->node28492 node29765->node35951 node29765->node30304 node34819 Finanzverfassung node34819->node29804 node27160->node29804 node49950->node51080 node37062 nicht tarifäre Handelshemmnisse node37062->node49703
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      Autoren der Definition und Ihre Literaturhinweise/ Weblinks

      Dr. Norbert Dautzenberg
      Jade Hochschule
      Wilhelmshaven/Oldenburg/Elsfleth/,
      Standort Wilhelmshaven
      Verwalter einer Professur für Betriebswirtschaftliche Steuerlehre
      Prof. Dr. Wolfgang Eggert
      Albert-Ludwigs-Universität Freiburg
      Lehrstuhlinhaber des Instituts für Wirtschaftstheorie und Finanzwissenschaft
      Steffen Minter
      Institut für Wirtschaftstheorie und
      Finanzwissenschaften, Albert-Ludwigs-Universität
      Wissenschaftlicher Mitarbeiter
      Dr. Carsten Weerth
      Hauptzollamt Bremen
      Lehrbeauftragter an der FOM Hochschule für Oekonomie und Management

      Literaturhinweise SpringerProfessional.de

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