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Zollschuld

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Das Original: Gabler Wirtschaftslexikon

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    Ausführliche Definition

    nach Art. 5 Nr. 18 UZK ist die Zollschuld die persönliche Zahlungspflicht von Ein- oder Ausfuhrabgaben der als Zollschuldner (Art. 5 Nr. 19 UZK) zur Erfüllung verpflichteten Person (Art. 5 Nr. 4 UZK). Sie wird als Einfuhrzollschuld definiert, wenn Einfuhrabgaben im Sinn des Art. 5 Nr. 20 UZK geschuldet werden, als Ausfuhrzollschuld, wenn es um Ausfuhrabgaben im Sinn des Art. 5 Nr. 21 UZK geht. Die Zollschuld ist zu unterscheiden von der dinglichen Haftung der Waren nach den in den einzelnen Mitgliedsstaaten geltenden Regelungen. Die Haftung gemäß § 76 AO (Sachhaftung) steht neben der Zollschuld. Daraus ergibt sich jedoch nur die Möglichkeit, eine Ware mit Beschlag zu belegen und zu verwerten, wenn die Zollschuld nicht beglichen wird. Die Zollschuld ist zu unterscheiden von Verzugszinsen nach Art. 114 UZK, die auf die Zollschuld zu erheben sind, und vom nationalen Zuschlag nach § 32 III ZollVG.

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      Autoren der Definition und Ihre Literaturhinweise/ Weblinks

      Dr. Carsten Weerth
      Hauptzollamt Bremen
      Lehrbeauftragter an der FOM Hochschule für Oekonomie und Management

      Bücher

      Herne, 2012, S. in Witte, P. / Wolffgang, H. -M., Lehrbuch des Europäischen Zollrechts, S. 304 ff.

      Literaturhinweise SpringerProfessional.de

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      Art 558 Abs 1 iVm Art 555 Abs 1 lit c der VO (EWG) Nr 2454/93 der Kom vom 2. Juli 1993 mit Durchführungsvorschriften zu der VO (EWG) Nr 2913/92 des Rates zur Festlegung des Zollkodex der Gemeinschaften; Art 204 Abs 1 lit a iVm Art 215 der VO (EWG) Nr…
      Art 202 und 233 Unterabs 1 Buchst d der VO (EWG) Nr 2913/92 des Rates vom 12. Oktober 1992 zur Festlegung des Zollkodex der Gemeinschaften in der durch die VO (EG) Nr 2700/2000 des EP und des Rates vom 16. November 2000 geänderten Fassung: Die Art 20…

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