Direkt zum Inhalt

Nichtangriffsabrede

GEPRÜFTES WISSEN
Über 200 Experten aus Wissenschaft und Praxis.
Mehr als 25.000 Stichwörter kostenlos Online.
Das Original: Gabler Wirtschaftslexikon

zuletzt besuchte Definitionen...

    Ausführliche Definition

    nach § 17 II Nr. 3 GWB grundsätzlich zulässige Klausel in Lizenzverträgen über gewerbliche Schutzrechte, durch die sich der Lizenznehmer verpflichtet, das lizenzierte Schutzrecht nicht im Wege des Einspruchs, der Löschung oder der Nichtigkeitsklage anzugreifen. Strenger werden Nichtangriffsabreden nach dem Kartellrecht der EU behandelt: Sie sind in Lizenzverträgen, die den Handel zwischen den Mitgliedsstaaten der EU berühren, nach Art. 85 EGV nichtig und grundsätzlich auch nicht freistellungsfähig, wenn sie nach ihrem rechtlichen und wirtschaftlichen Zusammenhang geeignet sind, den Handel zwischen den Mitgliedsstaaten spürbar zu beeinträchtigen. Das gilt auch für einen zur Streitregelung getroffenen Vergleich; allenfalls in einem Prozessvergleich kann eine Nichtangriffsabrede ausnahmsweise zulässig sein.

    zuletzt besuchte Definitionen...

      Mindmap Nichtangriffsabrede Quelle: https://wirtschaftslexikon.gabler.de/definition/nichtangriffsabrede-38926 node38926 Nichtangriffsabrede node38774 Nichtigkeitsklage node38926->node38774 node34235 gewerbliche Schutzrechte node38926->node34235 node41152 Löschung node38926->node41152 node36791 Einspruch node38926->node36791 node33457 Duldungsbescheid node33457->node36791 node31646 Anfechtungsklage node48498 Wiederaufnahme des Verfahrens node38774->node31646 node38774->node48498 node42833 Patent node38774->node42833 node27462 Bundespatentgericht (BPatG) node38774->node27462 node32361 einstweilige Verfügung node32361->node41152 node28582 Amtslöschung node36190 Firmenfortführung node36190->node41152 node32553 Handelsregister node33248 Einspruchsverfahren node33248->node36791 node34235->node42833 node41152->node28582 node41152->node32553 node41152->node36791 node47651 Versäumnisurteil node36791->node47651 node35701 Drittauskunft node35701->node34235 node35314 Erschöpfung node35314->node34235 node40958 Inländerbehandlung node40958->node34235
      Mindmap Nichtangriffsabrede Quelle: https://wirtschaftslexikon.gabler.de/definition/nichtangriffsabrede-38926 node38926 Nichtangriffsabrede node34235 gewerbliche Schutzrechte node38926->node34235 node36791 Einspruch node38926->node36791 node41152 Löschung node38926->node41152 node38774 Nichtigkeitsklage node38926->node38774

      News SpringerProfessional.de

      • Dax-Vorstände verdienen noch mehr

        Wenn etwas die Gemüter erhitzt, dann sind es immer wieder die exorbitanten Bezüge von Vorständen und Aufsichtsräten von Unternehmen. Eine aktuelle Studie gibt der Diskussion neue Nahrung. Demnach bekommen die CEOs von der Post, Heidelberg Cement, Adidas und Daimler unglaubliche Summen. 

      • Enterprise Social Networks fördern Innovationen

        Der digitale Reifegrad deutschsprachiger Unternehmen verbessert sich zusehends. In allen Bereichen haben digitale Prozesse mittlerweile die analogen Formen der Zusammenarbeit überholt. Doch es gibt noch viel zu tun.

      • Konsequent digital steigert die Profite

        Je intensiver Unternehmen digitalisiert sind, desto höher ist ihr Gewinnwachstum. Allerdings braucht es dazu konsequente Strategien und den Willen zum Wandel auf allen Ebenen.

      • Warum Manager die Macht der Controller fürchten

        Die Rolle des Controllers verändert sich. Er soll gerade als Unterstützung im strategischen Bereich an Einfluss gewinnen. Doch noch ist nicht jeder Manager bereit, den Controller als Sparringspartner zu sehen.

      • So viele befriste Arbeitsverträge wie nie

        Es gibt viel zu tun für die Bundesregierung – auch beim Thema befristete Arbeitsverträge. Denn deren Zahl hat im Jahr 2017 ein Rekordhoch erreicht. Bei der Hälfte fehlt sogar der sachliche Grund.

      • Facebook und VW stehen nicht für Werte

        Cambridge Analytica bei Facebook und die nicht endende Abgasaffäre bei Volkswagen haben das Image beider Unternehmen schwer geschädigt. Verbraucher wissen nicht mehr, welcher Ethik sie folgen. Ein Gastbeitrag von Jan Döring.

      • Umweltaspekte in das Controlling integrieren

        Controlling wird mit Kennzahlen und nüchternen Fakten verbunden, selten jedoch mit dem Thema Umwelt. Eine Studie legt jedoch offen, wie wichtig es ist, Umweltaspekte mit dem Controlling zu verzahnen.

      Autoren der Definition und Ihre Literaturhinweise/ Weblinks

      Dr. Astrid Meckel
      Oberlandesgericht Frankfurt am Main
      Richterin am Oberlandesgericht Frankfurt am Main

      Literaturhinweise SpringerProfessional.de

      Springer Professional - Die Flatrate für Fachzeitschriften und Bücher
      In der Literatur werden zwar eine Reihe von Konzeptionen eines Innovationsmarketing angeboten,659 diese beziehen sich jedoch meist auf einzelne Innovationsformen und teilweise sehr spezielle Güterarten. Die Folge ist eine zunehmende Anzahl von …