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Zwangsgeld

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Das Original: Gabler Wirtschaftslexikon

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    Ausführliche Definition

    für Zwangs- oder Beugemaßnahmen vorgesehene Rechtsfolge.

    1. Nach § 11 des Verwaltungsvollstreckungsgesetzes des Bundes kann der Pflichtige zur Vornahme einer Handlung durch ein Zwangsgeld angehalten werden, wenn eine Handlung durch einen anderen nicht vorgenommen werden kann und sie nur von dem Wollen des Pflichtigen abhängt.

    Höhe des Zwangsgeldes: bis zu 25.000,-- Euro; bei Uneinbringlichkeit ein Tag bis zwei Wochen Ersatzzwangshaft.

    2. Im Zivilprozess zur Erzwingung einer unvertretbaren Handlung (im Einzelfall bis 25.000 Euro (§ 888 I ZPO), ersatzweise bis sechs Monate Zwangshaft (§ 913 ZPO)) wiederholbare Maßnahme.

    3. Das mit der Führung des Handelsregisters betraute Registergericht kann zur Erzwingung der Anmeldung einer Eintragung gegen Anmeldepflichtige (§ 14 HGB) ein Zwangsgeld verhängen.

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      Mindmap Zwangsgeld Quelle: https://wirtschaftslexikon.gabler.de/definition/zwangsgeld-50878 node50878 Zwangsgeld node48476 Zivilprozess node50878->node48476 node50107 unvertretbare Handlung node50878->node50107 node34439 Gesellschaftsvertrag node32553 Handelsregister node34439->node32553 node37949 Ladung node43612 Ordnungswidrigkeit node42245 Straftat node43149 Ordnungsgeld node43149->node50878 node43149->node37949 node43149->node43612 node43149->node42245 node41927 Partei node43149->node41927 node34159 elektronisches Lohnsteuerverfahren node41007 Lohnsteueranmeldung node34159->node41007 node47910 Verspätungszuschlag node37844 Lohnsteuer node41007->node50878 node41007->node47910 node41007->node37844 node35067 Gläubigerschutz node35067->node32553 node39482 Kapitalerhöhung aus Gesellschaftsmitteln node39482->node32553 node32361 einstweilige Verfügung node48476->node32361 node49194 Zwangsvollstreckung node48476->node49194 node27400 Amtsgericht node48476->node27400 node32553->node50878 node32553->node27400 node49460 vertretbare Handlung node29826 Dienstvertrag node36813 Ehe node50107->node49460 node50107->node29826 node50107->node36813 node42918 Streitgegenstand node42918->node48476
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      Autoren der Definition und Ihre Literaturhinweise/ Weblinks

      Dr. Dr. Jörg Berwanger
      STEAG New Energies GmbH, Saarbrücken
      Commercial Project Manager
      Jan-Hendrik Krumme
      Sekretariat der Kultusministerkonferenz
      Referatsleiter Personalwesen, Organisation, Rechts- und Grundsatzangelegenheiten
      Dr. Eggert Winter
      Hessische Staatskanzlei
      Leitender Ministerialrat

      Literaturhinweise SpringerProfessional.de

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