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Zwangsmittel

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Das Original: Gabler Wirtschaftslexikon

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    Ausführliche Definition

    1. Begriff: Maßnahmen der Finanzbehörden zur Durchsetzung von Verwaltungsakten, die auf Vornahme einer Handlung, auf Duldung oder Unterlassung gerichtet sind (§ 328 AO).

    2. Arten:
    (1) Zwangsgeld, jeweils bis zu 25.000 Euro (§ 329 AO); ist ein Zwangsgeld gegen eine natürliche Person uneinbringlich, kann Ersatzzwangshaft angeordnet werden (§ 334 AO);
    (2) Ersatzvornahme auf Kosten des Verpflichteten, wenn die Verpflichtung zur Vornahme einer vertretbaren Handlung nicht erfüllt wird (§ 330 AO);
    (3) unmittelbarer Zwang, wenn Zwangsgeld oder Ersatzvornahme nicht zum Ziele führen oder untauglich erscheinen (§ 331 AO).

    3. Verfahren: Zwangsmittel müssen schriftlich angedroht werden. Dabei ist eine angemessene Frist zur Erfüllung der Verpflichtung zu bestimmen. Das Zwangsmittel muss in angemessenem Verhältnis zu seinem Zweck stehen. Es ist festzusetzen, wenn die Verpflichtung nicht innerhalb der bestimmten Frist erfüllt oder der Verpflichtung zuwider gehandelt wurde (§ 333 AO).

    4. Einstellung des Vollzugs: Wird die Verpflichtung nach der Festsetzung erbracht, ist der Vollzug einzustellen (§ 335 AO).

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      Mindmap Zwangsmittel Quelle: https://wirtschaftslexikon.gabler.de/definition/zwangsmittel-50626 node50626 Zwangsmittel node48996 Verwaltungsakt node50626->node48996 node36049 Ersatzzwangshaft node50626->node36049 node52193 Auskunftserteilung durch Akteneinsicht node36875 Erörterung des Sach- ... node36875->node50626 node36791 Einspruch node36875->node36791 node35474 Fremdwährungsforderungen node32782 Grundsätze ordnungsmäßiger Buchführung ... node35474->node32782 node35239 Grundsätze ordnungsmäßiger Konzernrechnungslegung ... node35239->node32782 node41155 Maßgeblichkeitsprinzip node41155->node32782 node29937 Deutscher Rechnungslegungs Standard ... node32782->node50626 node32782->node29937 node46490 Steuerstraftat node45288 Steuerpflichtiger node50966 Verfügung node48996->node50966 node28416 Auskunftsverweigerungsrecht node28416->node50626 node28416->node52193 node28416->node36875 node28416->node46490 node28416->node45288 node32452 Erzwingungshaft node32452->node36049 node39757 Mahnung node39757->node48996 node38778 Niederschlagung von Steuern node38778->node48996 node44217 Steuererlass node44217->node48996
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      Autoren der Definition und Ihre Literaturhinweise/ Weblinks

      Prof. Michael Bartsch
      Steuerberater Prof. Michael Bartsch
      Diplom-Finanzwirt

      Literaturhinweise SpringerProfessional.de

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