Konjunkturpolitik

1. Begriff: a) Konjunkturpolitik i.w.S.: Maßnahmen der staatlichen Wirtschaftspolitik, die einen hohen Auslastungsgrad der Produktionskapazitäten (v.a. einen hohen Beschäftigungsstand) sowie ein stabiles Preisniveau und eine ausgeglichene Zahlungsbilanz erreichen und sichern sollen. Konjunkturpolitik i.w.S. entspricht weitgehend der Stabilisierungspolitik. Diese Begriffe werden im täglichen Sprachgebrauch häufig synonym verwendet.

b) Konjunkturpolitik i.e.S.: Gesamtheit aller Maßnahmen, die auf die Verstetigung der Nachfrage- und Produktionsentwicklung und einen hohen Auslastungsgrad der Produktionskapazitäten abzielen. Unter Stabilitätspolitik wird i.d.R. das speziellere Ziel verstanden, den Binnenwert und den Außenwert der Währung zu stabilisieren. Abzugrenzen ist Konjunkturpolitik auch von Wachstumspolitik, die nicht auf die kurzfristige Verstetigung des Wirtschaftsablaufs abzielt, sondern den Wachstumstrend der Wirtschaft, also die Menge aller dauerhaft rentablen Produktionsmöglichkeiten (Produktionspotenzial) erhöhen soll.

2. Ziele: Die Zielsetzung der Konjunkturpolitik i.e.S. besteht darin, starke Konjunkturausschläge zu vermeiden und auf anhaltende Vollbeschäftigung hinzuwirken. Die Wirtschaft soll im Gleichgewicht gehalten werden und das gesamtwirtschaftliche Angebot im Gleichschritt mit der gesamtwirtschaftlichen Nachfrage expandieren. Zudem soll das außenwirtschaftliche Gleichgewicht  gewahrt werden. Ob das in der Praxis der Fall ist, wird mithilfe des Produktionspotenzials und seines Auslastungsgrads ermittelt. Erfolgreich ist die Konjunkturpolitik, wenn es ihr gelingt, Abweichungen des Auslastungsgrades vom Normalauslastungsgrad klein zu halten, also starke Rezessionen mit der Folge von Unterbeschäftigung sowie konjunkturelle Überhitzungen mit der Folge von Produktionsengpässen und starken Preisniveausteigerungen zu vermeiden.

3. Instrumente: a) Fiskalpolitik: Im Zuge einer Rezession können entweder die öffentlichen Ausgaben (z.B. öffentliche Investitionen) erhöht und/oder die öffentlichen Einnahmen (z.B. Steuern) vermindert werden, um die im privaten Sektor vorhandene Kaufkraft zu stärken. Es wird ein negativer Budgetsaldo der öffentlichen Haushalte geschaffen, um die Gesamtnachfrage zu beleben (Deficit Spending) und in einem Konjunkturaufschwung einen Budgetüberschuss zu realisieren, um einer Überbeanspruchung des Produktionspotenzials entgegenzuwirken. Eine solche antizyklische Entwicklung des Budgetsaldos ergibt sich bereits aus der Ausgestaltung des dt. Steuersystems. Das Steueraufkommen geht in Rezessionsphasen stark zurück, während viele Staatsausgaben (z.B. Arbeitslosengeld) in der Rezession ansteigen. Der öffentliche Haushalt wirkt somit automatisch konjunkturstabilisierend (automatische Stabilisierung). Eine Voraussetzung für die stabilisierende Wirkung des öffentlichen Budgets ist es, dass die in Aufschwungsphasen reichlich fließenden Steuermittel stillgelegt werden, und dann in der Rezession für zusätzliche Ausgaben zur Verfügung stehen.

b) Geldpolitik: Die Geldpolitik kann mit ihrem Instrumentarium die gesamtwirtschaftliche Nachfrage nicht unmittelbar beeinflussen, aber über Zinssatz- und Geldmengenänderungen hat sie indirekt starken Einfluss auf die Ausgabendispositionen der privaten Haushalte und Unternehmen. Die Wirksamkeit einer konjunkturpolitisch orientierten Geldpolitik hängt im Wesentlichen von der Stärke des Zusammenhangs von monetärem und realem Bereich einer Wirtschaft ab. Die keynesianische Erklärung dieses Zusammenhangs betont die Liquiditätskomponente geldpolitischer Maßnahmen; eine Erhöhung der Bankenliquidität reduziert die Zinssätze und somit die Kreditkosten und beeinflusst auf diesem Wege die realen Investitionen. Die monetaristische Erklärung betont hingegen die Vermögenskomponente: Geldmengenerhöhungen stoßen eine lange Kette von Substitutionsvorgängen an. Zunächst steigt die Nachfrage nach Wertpapieren und an Finanzaktiva, was deren Rendite sinken und am Ende der Kette zu höherer Geldnachfrage führt. Reale Effekte der Geldpolitik sind aber nur vorübergehend; langfristig steigt allein das Preisniveau.

c) Arbeitsmarktpolitik: In jüngster Zeit  zählen auch arbeitsmarktpolitische Maßnahmen wie v.a. die Förderung der Kurzarbeit zur Stabilitätspolitik.

4. Probleme: Diagnose und Prognose des Konjunkturzyklus (Konjunkturprognose); Dosierung und Terminierung konjunkturpolitischer Maßnahmen; Wechselkursregime (Stabilisierungspolitik in einer großen offenen Volkswirtschaft; Stabilisierungspolitik in einer kleinen offenen Volkswirtschaft).