Direkt zum Inhalt

Amsterdamer Vertrag

Definition

Der Europäische Rat einigte sich am 16./17.6.1997 in Amsterdam über die Novellierung des EU-Vertrages (Maastrichter Vertrag); dieser erlangte zum 1.5.1999 Rechtskraft. Die Neuerungen betrafen alle drei sog. EU-Säulen (EU); anders als bei den früheren Vertragsreformen überwogen die nicht-ökonomischen Integrationsfelder.

GEPRÜFTES WISSEN
Über 200 Experten aus Wissenschaft und Praxis.
Mehr als 25.000 Stichwörter kostenlos Online.
Das Original: Gabler Wirtschaftslexikon

zuletzt besuchte Definitionen...

    Ausführliche Definition

    1. Charakterisierung: Der Europäische Rat einigte sich am 16./17.6.1997 in Amsterdam über die Novellierung des EU-Vertrages (Maastrichter Vertrag); dieser erlangte zum 1.5.1999 Rechtskraft. Die Neuerungen betrafen alle drei sog. EU-Säulen (EU); anders als bei den früheren Vertragsreformen überwogen die nicht ökonomischen Integrationsfelder. Die sog. erste Säule (EU) wurde im Wesentlichen in Gestalt der Neuaufnahme eines Beschäftigungskapitels sowie durch Einfügung des „Maastrichter” Sozialprotokolls und durch die Einbeziehung des Schengener Abkommens (Freizügigkeit des innergemeinschaftlichen Personenverkehrs) weiterentwickelt. Mit dem Ziel, die weltpolitische Rolle der EU zu stärken, wurden im Rahmen der GASP (sog. zweite Säule) einige begrenzte Verbesserungen der außenpolitischen Aktionsfähigkeit der EU erreicht. Zur Verbesserung des rechtlichen Schutzes der (Unions-)Bürger wurde die Zusammenarbeit in den Bereichen Justiz und Inneres (sog. dritte Säule) durch eine Reihe von Neuerungen ausgebaut.

    2. Eine prozedurale Neuerung stellte die Einführung des Prinzips der Flexibilität (nur erste und dritte Säule) dar: Unter Wahrung bestimmter Voraussetzungen wurde es auf der Basis eines einstimmigen Ratsbeschlusses möglich, dass eine Gruppe von EU-Staaten, welche die Mehrheit der Mitgliedsländer umfasst, den restlichen Mitgliedsstaaten integrationspolitisch (Vertiefung des Integrationsprozesses) voranschreiten kann. Außerdem wurde eine Sanktionsmöglichkeit gegen Mitgliedsstaaten eingeführt, die eine schwerwiegende und anhaltende Verletzung der Prinzipien und Grundrechte begehen (Art. 7 EUV, durch den Vertrag von Nizza präzisiert).

    3. Die bedeutendste in Amsterdam erzielte institutionelle Neuerung war die beträchtliche Aufwertung, welche das Europäische Parlament als Mitentscheidungsorgan erfuhr. Insgesamt blieb jedoch speziell die Reform der EU-Organe sowie die Reform der gemeinschaftlichen Entscheidungsverfahren weit hinter jenen Erfordernissen zurück, welche eine unerlässliche Voraussetzung dafür sind, dass die EU auch mit 25 bis 30 Mitgliedsstaaten funktions- und handlungsfähig ist. Um diesen und anderen vor der Ost-Erweiterung der EU zu überwindenden Mängeln abzuhelfen, wurden vom Europäischen Rat begrenzte Änderungen hinsichtlich der Stimmgewichtung im Europäischen Parlament und der Sitzverteilung im Rat der Europäischen Union vorgenommen. Ferner wurden die Regeln für sog. qualifizierte Mehrheitsentscheidungen modifiziert und die Möglichkeiten ihrer Anwendung auf zusätzliche Politikfelder ausgeweitet.

    Vgl. auch Vertrag von Lissabon.

    Mindmap Amsterdamer Vertrag Quelle: https://wirtschaftslexikon.gabler.de/definition/amsterdamer-vertrag-29428 node29428 Amsterdamer Vertrag node51243 Vertrag von Lissabon node29428->node51243 node33118 Europäischer Rat node29428->node33118 node33843 EU node29428->node33843 node34885 EWG node34885->node29428 node46987 World Trade Organization ... node34885->node46987 node35544 GATT node34885->node35544 node30919 Binnenmarkt node34885->node30919 node54217 Brexit node34885->node54217 node51243->node33843 node36502 Europäische Kommission node36502->node51243 node33118->node36502 node33118->node33843 node54217->node51243 node54217->node33118 node49553 Zahlungsbilanz node49553->node33843 node44920 Subsidiarität node44920->node29428 node44920->node33118 node42184 Soziale Marktwirtschaft node44920->node42184 node34332 Ethik node44920->node34332 node46610 Societas Europaea (SE) node46610->node33843 node36330 Drittland node36330->node33843 node36365 Incoterms node36365->node33843 node54144 Schrankentrias node54144->node44920 node44250 Sozialpolitik Gestaltungsprinzipien node44250->node44920 node51964 Europarecht node51964->node51243
    Mindmap Amsterdamer Vertrag Quelle: https://wirtschaftslexikon.gabler.de/definition/amsterdamer-vertrag-29428 node29428 Amsterdamer Vertrag node33843 EU node29428->node33843 node33118 Europäischer Rat node29428->node33118 node51243 Vertrag von Lissabon node29428->node51243 node44920 Subsidiarität node44920->node29428 node34885 EWG node34885->node29428

    News SpringerProfessional.de

    Literaturhinweise SpringerProfessional.de

    Bücher auf springer.com

    Sachgebiete