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EU-kritische Parteien und Populisten

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Das Original: Gabler Wirtschaftslexikon

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    Ausführliche Definition im Online-Lexikon

    Rechtspopulisten und Nationalisten diskutieren und fordern den Austritt ihrer Nationalstaaten aus der Europäischen Union (EU) in Deutschland (Dexit), Belgien (Belexit), Bulgarien (Bulexit), Dänemark (Danexit), Estland (Estexit), Finnland (Fixit), Frankreich (Frexit), Irland (Irexit), Malta (Mexit), den Niederlanden (Nexit), Rumänien (Romexit), Polen (Polexit), Portugal (Pexit), Schweden (Swexit), Spanien (Spexit), Tschechien (Czexit) und Österreich (Öxit). In mehreren EU-Mitgliedstaaten stellen EU-kritische Parteien die Regierung (Polen, Ungarn, UK, Finnland, Italien, Lettland, Litauen, Slowakei, Tschechien, Österreich), in anderen EU-Mitgliedstaaten sind sie ins Parlament eingezogen (Deutschland, Dänemark, Schweden, Frankreich). Auch im Europäischen Parlament sind sie vertreten. Die europäische Flüchtlingskrise 2015/2016 und die Corona-Krise (COVID-19-Pandemie seit März 2020) verstärkte die kritische Haltung vieler EU-kritischer Parteien. Hinsichtlich der Euro-Krise (Schuldenkrise und Währungskrise) steht wiederholt das Ausscheiden der betroffenen Euro-Länder Griechenland (Grexit) und Italien (Italexit) zur Debatte. Die Rechtspopulisten und Nationalisten operieren häufig mit falschen und verdrehten Fakten, zielen auf die Ängste der Bürger ab (und schüren diese) und bieten keine konstruktiven Alternativen. Oft ist der Austritt aus der EU und die nationale Abschottung (Autarkie) sowie die Einführung aller Grenzen und Grenzkontrollen sowie die Erhebung jeglicher Zölle das einzige Ziel. Europa würde in ein Zeitalter des Nationalismus und der Nationalstaatlichkeit zurück fallen, das im 20. Jahrhundert zur Entstehung von zwei Weltkriegen geführt hat. (Teil-)Auslöser und zugleich Folge der Krise der Europäischen Union. Mit dem Juncker-Plan (Weißbuch zur Zukunft Europas) und der Verstärkten Zusammenarbeit versucht die Europäische Kommission auf die Krise der Europäischen Union und den Brexit zu reagieren. In der Schweiz haben Rechtspopulisten und Nationale versucht, eine Begrenzungsinitiative mit dem Aufkündigen der engen Beziehungen mit der EU im Europäischen Wirtschaftsraum herbeizuführen (Schwexit) - die Volksabstimmung ist im September 2020 gescheitert.

    Fehlerhafte Argumentation: EU-kritische Parteien und ihre Anhänger übersehen in der Argumentation oft, dass Brüssel nicht eine fremde Macht von Bürokraten ist, sondern der Ort, an welchem sich die Staats- und Regierungschefs der EU-Mitgliedstaaten treffen, um mehrheitlich die Politik der EU abzustimmen (Europäischer Rat, Rat der Europäischen Union). Das Europäische Parlament wird von allen EU-Bürgern demokratisch gewählt und die Europäische Kommission, die von allen Mitgliedstaaten mit Kommissaren bestückt wird, macht Gesetzgebungsvorschläge und führt die Verwaltung der EU im Interesse ihrer Mitgliedstaaten durch. Der Europäische Gerichtshof (EuGH) ist der Hüter der EU-Verträge (EUV, AEUV, EAGV) und wird von den Mitgliedstaaten mit Richtern aus ihrem Land besetzt. Letztlich sind die Mitgliedstaaten für die Steuerung und die Inhalte der gemeinsamen EU verantwortlich. Veränderte Mehrheiten in den Mitgliedstaaten verändern dabei die Bildung des politischen Konsenz in der EU. Verschiedene Anzeichen deuten künftig vermehrt auf eine Europäische Union der verschiedenen Geschwindigkeiten, vgl. Juncker-Plan (Weißbuch zur Zukunft Europas), Macron's Beitrag zur Debatte über die Zukunft der Europäischen Union, Verstärkte Zusammenarbeit, Kerneuropa.

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    Mindmap "EU-kritische Parteien und Populisten"

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    Zeitschriften

    von Ondarza: EU-Skeptiker an der Macht
    SWP-Aktuell 2016/A 23, April 2016, Berlin, S. 1-8
    Lippert/Lang: Politisierung, Polarisierung, Populismus und die Zukunft der EU
    Berlin, in Perthes (Hg.) "Krisenlandschaften", Ausblick 2017, Januar 2017, S. 15-18

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