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Europäische Union der verschiedenen Geschwindigkeiten

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Das Original: Gabler Wirtschaftslexikon

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    Ausführliche Definition

    europapolitisches Modell aus den 1980er-Jahren, das die engere Zusammenarbeit einiger (Kern-)Mitgliedstaaten beschreibt, sofern andere EU-Mitgliedstaaten (noch) nicht integrationswillig und integrationsfähig sind (Kerneuropa). Das Modell wird seit 2017 aufgrund des Juncker-Plans (Weißbuch zur Zukunft Europas), wegen der Krise der Europäischen Union, des Brexit, der EU-kritischen Parteien und Populisten wiederbelebt.

    Praxis der EU der verschiedenen Geschwindigkeiten: In der Praxis ist die EU der verschiedenen Geschwindigkeiten längst Realität: Die Gemeinschaftswährung Euro und der Schengenraum sind zwei prominente Integrationsprojekte, die nur von einigen, aber nicht allen Mitgliedstaaten verfolgt werden. Während einige Mitgliedstaaten beitrittswillig sind, aber nach Wahrnehmung der anderen Mitgliedstaaten noch nicht aufnahmefähig sind, nehmen andere Mitgliedstaten bewusst nicht an diesen Gemeinschaftsprojekten teil.

    Gründe für die EU der verschiedenen Geschwindigikeiten: In der Krise der EU und der inhaltlichen Spaltung bei vielen Fachthemen, u.a. wegen der EU-kritischen Parteien, die in verschiedenen Mitgliedstaaten die Regierung stellen, bietet die EU der verschiedenen Geschwindigkeiten die Möglichkeit, Blockaden zu lösen und eine Handlungsfähigkeit der EU herzustellen, bzw. sicherzustellen. Das europapolitsche Instrument, das im EUV und AEUV verankert ist, wird "Verstärkte Zusammenarbeit" genannt. Im Herbst 2017 wurden die EU-Staatsanwaltschaft und die EU-Verteidigungsunion beschlossen - Projekte, an welchen 22, bzw. 25 der 28 Mitgliedstaaten teilnehmen.

    Kritik an der EU der verschiedenen Geschwindigkeiten: Beobachter und Kritiker bemängeln, dass in der EU eine Zwei-Klassen-Gesellschaft entsteht. Einige EU-Mitgliedstaaten würden dadurch abgehängt. Andererseits biete die EU der verschiedenen Geschwindigkeiten Spielraum für unterschiedliche (gegenläufige) Entwicklungen, was nicht mit einer immer engeren politischen Union vereinbar sei. Aber gerade diese immer engere politische Union der EU wird nicht zuletzt durch demokratische Wahlergebnisse in den Mitgliedstaaten mehr und mehr infrage gestellt - ist die politische Union ein Projekt, dass die Mehrheit der Bürger noch mitträgt oder ist die EU der verschiedenen Geschwindigkeiten ein Modell, das die Wirklichkeit und den Bürgerwunsch besser abbildet?

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      Biegon: Europa der verschiedenen Geschwindigkeiten - Wer kann, geht voran
      Aus Politik und Zeitgeschichte (APuZ) 37/2017, S. 18-22
      Brummer: Europa der verschiedenen Geschwindigkeiten - Mitgliedstaaten zweiter Klasse?
      Aus Politik und Zeitgeschichte (APuZ) 37/2017, S. 23-27
      von Ondraza: Zwischen Integrationskern und Zerfaserung - Folgen und Chancen einer Strategie differenzierter Integration
      SWP-Studien 2012/S 20, September 2012, Berlin

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