Direkt zum Inhalt

Immissionsschutz

Definition

Schutz vor schädlichen Umwelteinwirkungen.

GEPRÜFTES WISSEN
Über 200 Experten aus Wissenschaft und Praxis.
Mehr als 25.000 Stichwörter kostenlos Online.
Das Original: Gabler Wirtschaftslexikon

zuletzt besuchte Definitionen...

    Ausführliche Definition

    Schutz der Menschen, der Tiere und Pflanzen, der Böden, des Wassers, der Atmosphäre sowie Kultur und sonstiger Sachgüter vor schädlichen Umwelteinwirkungen; bei genehmigungsbedürftigen Anlagen Schutz vor Gefahren, erheblichen Nachteilen und Belästigungen, die auf andere Weise herbeigeführt werden; Vorbeugung vor dem Entstehen schädlicher Umwelteinwirkungen.

    Vgl. auch Immission.

    1. Rechtsgrundlage: Gesetz zum Schutz vor schädlichen Umwelteinwirkungen durch Luftverunreinigungen, Geräusche, Erschütterungen und ähnliche Vorgänge (Bundes-Immissionsschutzgesetz (BImSchG)) i.d.F. vom 17.5.2013 (BGBl. I S. 1274) m.spät.Änd. Gilt für die Errichtung und den Betrieb von Anlagen, das Herstellen, Inverkehrbringen und Einführen von Anlagen, Brennstoffen, Treibstoffen und bestimmten anderen Stoffen und Erzeugnissen, für die Beschaffenheit, die Ausrüstung, den Betrieb und die Prüfung von Kraftfahrzeugen nebst Anhängern und von Schienen-, Luft- und Wasserfahrzeugen und schließlich für den Bau öffentlicher Straßen, Eisen-, Magnetschwebe- und Straßenbahnen. Vorschriften des Atomgesetzes und wasserrechtliche Vorschriften des Bundes und der Länder gehen vor.

    2. Inhalt des Immissionsschutzes: a) Genehmigungspflicht für Errichtung und Betrieb von Anlagen zu gewerblichen Zwecken und im Rahmen wirtschaftlicher Unternehmungen, die aufgrund ihrer Beschaffenheit oder ihres Betriebs in bes. Maße geeignet sind, schädliche Umwelteinwirkungen hervorzurufen oder in anderer Weise die Allgemeinheit oder die Nachbarschaft zu gefährden, erheblich zu benachteiligen oder erheblich zu belästigen. Andere Anlagen sind genehmigungspflichtig, wenn sie in bes. Maße geeignet sind, schädliche Umwelteinwirkungen durch Luftverunreinigungen oder Geräusche hervorzurufen (§§ 4–21 BImSchG).

    b) Für nicht genehmigungsbedürftige Anlagen (z.B. Kraftfahrzeuge und Wohnhäuser) besteht grundsätzlich die Pflicht, nach dem Stand der Technik unvermeidbare schädliche Umwelteinwirkungen auf ein Mindestmaß zu beschränken und die beim Betrieb der Anlagen entstehenden Abfälle ordnungsgemäß zu beseitigen (§§ 22 ff. BImSchG).

    c) Durch Rechtsverordnung kann vorgeschrieben werden, dass Anlagen, Stoffe, Erzeugnisse, Brennstoffe, Treibstoffe, Schmierstoffe nur vertrieben und eingeführt werden dürfen, wenn sie bestimmten Anforderungen zum Schutz vor schädlichen Umwelteinwirkungen durch Luftverunreinigungen, Geräusche oder Erschütterungen genügen (§§ 32 ff. BImSchG). Ähnliches gilt für die Beschaffenheit und den Betrieb von Fahrzeugen, Bau und Änderung von Straßen und Schienenwegen (§§ 38 ff. BImSchG).

    d) Für Ballungsgebiete ist ein allg. Luftüberwachungssystem und eine intensive Luftkontrolle vorgesehen. Hier sollen sämtliche Luftverschmutzungsquellen (Industrie, Kraftfahrzeuge, Haushaltsfeuerungen) in einem Emissionskataster erfasst werden (§§ 44 ff. BImSchG).

    e) Bei allen Planungsmaßnahmen (Bauleitplanung, Landesplanung, Fachplanung) ist nach umweltfreundlichen Gesichtspunkten zu verfahren.

    3. Zuwiderhandlungen: a) Bei schwerwiegenden Verstößen, z.B. wenn das Leben oder die Gesundheit eines anderen oder fremde Sachen von bedeutendem Wert gefährdet werden, liegt eine Straftat vor, die mit Freiheitsstrafe bis zu fünf Jahren oder mit Geldstrafe geahndet werden kann (§ 325 StGB).

    b) Bei leichten Verstößen, so u.a. gegen behördliche Anordnungen, kann wegen einer Ordnungswidrigkeit eine Geldbuße bis zu 50.000 Euro verhängt werden (§ 62 BImSchG).

    Mindmap Immissionsschutz Quelle: https://wirtschaftslexikon.gabler.de/definition/immissionsschutz-32045 node32045 Immissionsschutz node48633 Tiere node32045->node48633 node35612 Immission node32045->node35612 node28482 Boden node32045->node28482 node28972 Abfall node35821 Gefahrgut node35821->node48633 node37813 Lieferung node37813->node48633 node50117 System node50117->node48633 node46812 Sachen node48633->node46812 node48847 Umweltmedien node47853 Umweltbelastung node47853->node35612 node35612->node48847 node32573 Emission node35612->node32573 node47818 Vorsorgeprinzip node52376 Kooperationsprinzip node27448 Anlagen node27448->node32045 node29278 Anderskosten node27448->node29278 node30795 betriebsfremder Aufwand node27448->node30795 node27448->node32573 node31208 Abschreibung node27448->node31208 node52294 Betriebsbeauftragte node52294->node32045 node52294->node28972 node52294->node47818 node52294->node52376 node31465 Arbeit node38061 Kapital node54080 Wirtschaft node54080->node28482 node45598 Produktionsfaktoren node28482->node31465 node28482->node38061 node28482->node45598
    Mindmap Immissionsschutz Quelle: https://wirtschaftslexikon.gabler.de/definition/immissionsschutz-32045 node32045 Immissionsschutz node28482 Boden node32045->node28482 node35612 Immission node32045->node35612 node48633 Tiere node32045->node48633 node27448 Anlagen node27448->node32045 node52294 Betriebsbeauftragte node52294->node32045

    News SpringerProfessional.de

    Literaturhinweise SpringerProfessional.de

    Bücher auf springer.com