Neue Seidenstraße

Inhaltsverzeichnis

1. Allgemein
2. Hintergrund und Merkmale
3. Kritik und Ausblick

Allgemein

Die Neue Seidenstraße, auch als One Belt, One Road und Belt and Road bekannt, ist ein langfristiges Projekt der Kommunistischen Partei Chinas zum Aufbau von Infrastrukturen für Transport, Versorgung und Handel. Vorbild sind historische Routen zwischen China und dem Westen, die man erweitert und verändert. Einbezogen werden Asien, Afrika und Europa, nicht aber die USA, die dem Projekt ablehnend gegenüberstehen. Errichtet werden Straßen, Bahnlinien, Brücken, Häfen und Kraftwerke, wobei chinesische Arbeiter vor Ort sind. Auf dem Landweg gelangt man bis Duisburg und Rotterdam, auf dem Seeweg von Venedig nach Kenia und weiter nach Sri Lanka. Italien und die Schweiz waren die ersten europäischen Partner – sie haben jeweils ein Memorandum of Understanding (MOU) unterzeichnet.

Hintergrund und Merkmale

Die Neue Seidenstraße ist ein Projekt von mehreren zur Sicherung von Macht und Ausbau von Einfluss, wie das Sozialkreditsystem und das Projekt Goldener Schild (Große Firewall von China). Anders als diese richtet es sich auf die wirtschaftliche und politische Expansion im Ausland. Demokratische Wahlen und politische Veränderungen in den Ländern, in denen Investitionen getätigt werden, sind für die Verantwortlichen ein Unsicherheitsfaktor. Umgekehrt besteht oft Unsicherheit für den Vertragspartner. Nach einem Machtwechsel in Malaysia wurden mit Blick auf die laufenden Belt-and-Road-Projekte zusätzliche Vereinbarungen getroffen, die den Staat in Südostasien besserstellten. Das westlich davon gelegene Sri Lanka musste für den neuen Hafen von Hambantota die Nutzungsrechte für 99 Jahre abgeben, weil es die Schulden nicht bezahlen konnte. Dies sorgte international für Befremden.

Kritik und Ausblick

Befürworter erwähnen die Verbesserung der Infrastruktur in Afrika und Asien, aber auch in einem Europa, das bessere Zeiten gesehen habe und Unterstützung benötige. Gegner behaupten, China treibe Raubbau an der Natur und erleichtere die Einschleppung gebietsfremder Arten. Es locke Entwicklungs- und Schwellenländer in die Schuldenfalle, um sie wirtschaftlich abhängig und politisch gefügig zu machen. Zudem werde es als Diktatur seine Vorstellungen zu Rechtsstaat und Demokratie nach und nach in westlichen Industrieländern durchsetzen. Faktisch hat man bereits EU-Erklärungen zur Menschenrechtslage der Volksrepublik verhindert. Zudem wächst der Einfluss auf Hochschulen und Medien, was ebenfalls die Meinungsfreiheit gefährden könnte. In diesem Sinne wäre die Neue Seidenstraße mehr als nur ein weiterer Verkehrsweg. Dies ist ein Thema von Politik-, Wirtschafts- und Umweltethik.